Tag-Archiv für » Selbstanzeige «

Keine Drittwirkung der Steuerfestsetzung bei Vorbehalt der Nachprüfung

Montag, 30. Mai 2016 11:31

Lesetipp: Rose, Haftung im Steuerrecht – Keine Drittwirkung der Steuerfestsetzung nach § 166 AO im Haftungsverfahren, wenn ein Vorbehalt der Nachprüfung besteht? – Anmerkung zu BFH, Urt. v. 22.04.2015 – XI R 43/11, BStBl. II 2015, 755 = DStRE 2015,941, in: DStR 2016, 1152

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Thema: Haftungsbescheid, Verfahrens-/Prozessrecht | Kommentare (0) | Autor:

Berichtigungspflicht gemäß § 153 AO: Änderung des AEAO

Montag, 30. Mai 2016 11:01

Durch BMF-Schreiben vom 23.05.2016 wurden im Anwendungserlass zur Abgabenordnung (AEAO) Erläuterungen zur Berichtigungspflicht gemäß § 153 AO eingefügt. Insbesondere ist eine Abgrenzung zur Selbstanzeige (§ 371 AO) enthalten.

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Schlüsselqualifikationen für die Selbstanzeigeberatung bei Steuerhinterziehung

Freitag, 27. Mai 2016 8:58

„Eine Durchdringung des Selbstanzeigerechts sowohl in der rechtlichen als auch in der praktischen Behandlung“ ist „nur bei grundlegendem Verständnis des Steuerstrafrechts möglich … Konkret bedeutet dies, dass der Berater nicht nur die materiell-rechtlichen Vorschriften der jeweiligen in Betracht kommenden Einzelsteuergesetze beherrschen muss. Darüber hinaus sollte er auf der Klaviatur des steuerlichen Verfahrensrechts der Abgabenordnung spielen und auch mit der Praxis von Besteuerungs- und Strafverfahren vertraut sein.“

(Quedenfeld/Füllsack, Verteidigung in Steuerstrafsachen, 5. Aufl. 2016, Rn. 416)

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Thema: Lesetipp, Selbstanzeige | Kommentare (0) | Autor:

Verlust der Fluglizenz wegen Steuerhinterziehung

Mittwoch, 20. April 2016 11:43

Wer wegen Steuerhinterziehung rechtskräftig verurteilt wurde, dem kann die Verwaltungsbehörde die Zuverlässigkeitsbescheinigung gemäß § 7 LuftSiG versagen. Das entschied das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg mit Beschluss vom 12.10.2015, Az. 6 S 24.15.

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Thema: Steuerstrafrecht | Kommentare (0) | Autor:

Steuerverkürzung „in großem Ausmaß“ bei jeder Steuerhinterziehung über 50.000 Euro

Dienstag, 1. März 2016 22:50

Mit seiner Entscheidung vom 27.10.2015, Az. 1 StR 373/15, hat der 1. Strafsenat des BGH die Welt der Strafzumessung bei Steuerhinterziehung ordentlich durcheinander gebracht. Gemäß § 370 Abs. 3 S. 2 AO liegt ein besonders schwerer Fall der Steuerhinterziehung in der Regel vor, wenn der Täter „in großem Ausmaß Steuern verkürzt“. […]

Thema: Selbstanzeige, Steuerstrafrecht | Kommentare (0) | Autor:

Steuerhinterziehung und Restschuldbefreiung

Freitag, 8. Januar 2016 10:42

Hin und wieder liest man die Aussage, dass Steuerschulden, die in Zusammenhang mit einer Steuerstraftat stehen, von der Restschuldbefreiung ausgeschlossen seien (vgl. z. B. LG Hannover v. 24.04.2015, Az. 20 T 14/15). So allgemein formuliert ist das aber nicht korrekt. […]

Thema: Für Berater, Insolvenzsteuerrecht, Steuerstrafrecht | Kommentare (0) | Autor:

Umsatzsteuergesetz nichtig?

Montag, 23. November 2015 12:44

Hin und wieder wird von Mandanten gefragt, ob aufgrund eines Verstoßes gegen das im Grundgesetz enthaltene Zitiergebot (Art. 19 Abs. 1 S. 2 GG) das Umsatzsteuergesetz insgesamt und insbesondere die Anhebung des Umsatzsteuersatzes von 16 auf 19 % im Jahr 2007 nichtig sei. Hierzu hat sich der Bundesfinanzhof (BFH) bereits in mehreren Entscheidungen geäußert und eine Gesamtnichtigkeit des Umsatzsteuergesetzes verneint (BFH v. 27.02.2014, V B 12/14; BFH v. 18.05.2011, VII B 195/10; BFH, 16.12.2009, V B 23/08; BFH, 12.03.2009, XI B 23, 24/08, XI B 23/08, XI B 24/08).

Fazit: Einspruchs- oder Klageverfahren gegen Umsatzsteuerbescheide mit dem alleinigen Argument, das Umsatzsteuergesetz sei aufgrund eines Verstoßes gegen das Zitiergebot nichtig, haben keine Aussicht auf Erfolg.

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Thema: Kanzleialltag, Umsatzsteuer | Kommentare (0) | Autor:

Fachkreis Steuerrecht: Vortrag zur Verjährung und zum Selbstanzeige-Berichtigungszeitraum

Dienstag, 17. November 2015 23:42

Am 17.11.2015 traf sich der Fachkreis Steuerrecht des Leipziger Anwaltvereins. Ich selbst hielt einen Vortrag zum Thema “Festsetzungsverjährung, Verfolgungsverjährung und Selbstanzeige-Berichtigungszeitraum″.

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Thema: Fachkreis Steuerrecht, Selbstanzeige, Steuerstrafrecht, Verfahrens-/Prozessrecht | Kommentare (0) | Autor:

Konsequente Spezialisierung – Mandatsstruktur 2014

Donnerstag, 5. November 2015 16:34

Der hohe Spezialisierungsgrad meiner Kanzlei wird an der Mandatsstruktur deutlich. Von den Mandaten, die ich im Jahr 2014 neu angenommen habe, entfielen

Für 2015 zeichnet sich (vorläufig) folgende Tendenz bei den Neumandaten ab:

  • 62 % Steuerstreit,
  • 27 % Steuerstrafverteidigung und Selbstanzeigeberatung sowie
  • 11 % sonstige Rechtsgebiete.

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    Thema: Kanzleialltag | Kommentare (0) | Autor:

    BWL-Seminar

    Mittwoch, 23. September 2015 15:07

    Am 15.09.2015 nahm ich am Seminar „BWL-Praxiswissen für die Mandantenberatung“ teil.

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    Thema: Fortbildung | Kommentare (0) | Autor: