Lesetipp

Keine Drittwirkung der Steuerfestsetzung bei Vorbehalt der Nachprüfung

Lesetipp: Rose, Dirk, Haftung im Steuerrecht – Keine Drittwirkung der Steuerfestsetzung nach § 166 AO im Haftungsverfahren, wenn ein Vorbehalt der Nachprüfung besteht? – Anmerkung zu BFH, Urt. v. 22.04.2015 – XI R 43/11, BStBl. II 2015, 755 = DStRE 2015,941, in: DStR 2016, 1152

Schlüsselqualifikationen für die Selbstanzeigeberatung bei Steuerhinterziehung

„Eine Durchdringung des Selbstanzeigerechts sowohl in der rechtlichen als auch in der praktischen Behandlung“ ist „nur bei grundlegendem Verständnis des Steuerstrafrechts möglich … Konkret bedeutet dies, dass der Berater nicht nur die materiell-rechtlichen Vorschriften der jeweiligen in Betracht kommenden Einzelsteuergesetze beherrschen muss. Darüber hinaus sollte er auf der Klaviatur des steuerlichen Verfahrensrechts der Abgabenordnung spielen und auch mit der Praxis von Besteuerungs- und Strafverfahren vertraut sein.“

(Quedenfeld/Füllsack, Verteidigung in Steuerstrafsachen, 5. Aufl. 2016, Rn. 416)

Risiken und Folgen einer Selbstanzeige

In einem kurzen Aufsatz mit dem Titel „Risiken und Folgen neben der Steuerhinterziehung – was Berater wissen sollten“ (DStV-Verbandsnachrichten 2/2015, S. 31) fasst Bosbach prägnant zusammen, welche strafrechtlichen und anderen Sanktionen im Rahmen einer Selbstanzeige- oder Verteidigungsberatung zu beachten sind. (mehr …)

Amtshaftung bei Nichtanwendungserlassen der Finanzverwaltung?

In einem aktuellen Aufsatz befasst sich Schlenk (Anspruch aus Amtshaftung bei Nichtanwendungserlassen der Finanzverwaltung?, in: DStR 2015, 2135) mit der umstrittenen Frage, ob ein Finanzbeamter amtspflichtwidrig handelt, wenn er sich an einen Nichtanwendungserlass hält. Darüber hinaus erörtert er die ebenfalls umstrittene Frage, ob das BMF schon durch Veröffentlichung des Nichtanwendungserlasses gegen Amtspflichten verstößt. (mehr …)

Sanierungsgewinne und Gewerbesteuer

Wiese und Lukas vertreten in einem aktuellen Aufsatz mit dem Titel „Sanierungsgewinne und Gewerbesteuer – Zuständigkeit der Finanzämter für Billigkeitsmaßnahmen nach § 184 AO idF ZKAnpG – Zugleich Anmerkungen zur Kurzinformation der OFD NRW v. 6.2.2015“ (DStR 2015, 1222), die Auffassung, dass auch im Bereich der Gewerbesteuer die Finanzämter – und nicht die Gemeinden – für Billigkeitsmaßnahmen auf Basis des sog. Sanierungserlasses zuständig sind.

Derzeit ist aber ohnehin fraglich, ob der sog. Sanierungserlass „hält“.

Rico Deutschendorf | Rechtsanwalt und Fachanwalt für Steuerrecht

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Rezension: Marburger, Betriebsprüfung der Sozialversicherung

Der 132 Seiten umfassende Band „Betriebsprüfung der Sozialversicherung“ aus der RdW-Schriftenreihe verspricht: „Der Band erläutert im Detail, wie diese Prüfung abläuft, welche Auskünfte dabei erteilt werden müssen und was konkret beim Arbeitgeber angeschaut wird. … Der Arbeitgeber weiß damit genau, auf was er sich bei der Betriebsprüfung der Sozialversicherung einrichten muss und wo er gegebenenfalls Einfluss nehmen kann.“

Ich habe dieses Büchlein durch die „Brille“ des anwaltlichen Praktikers betrachtet, der Arbeitgeber in steuer- und sozialversicherungsrechtlichen Angelegenheiten berät und vertritt. […]

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Negatives Kapitalkonto des Kommanditisten

Wer sich mit § 15a EStG befasst, gerät möglicherweise nahe an den Rand des Wahnsinns. Balsam für die Beraterseele und eine anschauliche Darstellung der Problematik vermitteln Kapitel 25.2 (Kapital in Buchführung und Jahresabschluss) und 26 (Verluste bei beschränkter Haftung) in Falterbaum/Bolk/Reiß/Kirchner, Buchführung und Bilanz, 21. Auflage 2010.

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