Kanzleialltag

„Steuerberater treffen Richter des Sächsischen Finanzgerichts“

Am 29.08.2017 besuchte ich die Veranstaltung „Steuerberater treffen Richter des Sächsischen Finanzgerichts“, die vom Sächsischen Finanzgericht und vom Steuerberaterverband Sachsen organisiert wurde. Themen waren „Probleme der Bekanntgabe, Fristen und Wiedereinsetzung in den vorigen Stand; insbesondere unter dem Blickwinkel der Änderungen durch das Gesetz zur Modernisierung des Besteuerungsverfahrens.“ Nach zwei Kurzreferaten…
Weiterlesen

Anzahl bearbeiteter Mandate (Kernkompetenzen)

Ich habe bisher u. a. folgende Mandate bearbeitet: ca. 300 Mandate aus dem Bereich Steuerstreit, ca. 90 Mandate aus dem Bereich Steuerstrafverteidigung und ca. 25 Mandate aus dem Bereich Selbstanzeigeberatung. (Stand: 11.08.2017)

Aktenschwärzung im Steuerstrafverfahren aufgrund Steuergeheimnis?

Als Steuerstrafverteidiger erhält man Akteneinsicht im steuerstrafrechtlichen Ermittlungsverfahren. Es gilt der Grundsatz der Aktenvollständigkeit: Alle Schriftstücke u. ä., aus denen sich schuldspruch- oder rechtsfolgenrelevante Umstände ergeben können, müssen zu den Akten genommen werden und dürfen der Akteneinsicht nicht vorenthalten werden (Schmitt in Meyer-Goßner/Schmitt, § 147 Rn. 14f.). Geschwärzte Steuerstrafakten ……
Weiterlesen

Verteidigung von Steuerberatern gegen den Vorwurf der Steuerhinterziehung

Wenn man Steuerberater, aber auch andere Berufsträger (z. B. Rechtsanwälte, Notare) gegen den Vorwurf der Steuerhinterziehung verteidigt, dann macht man als Steuerstrafverteidiger häufig folgende Erfahrungen: Mandatsverhältnis Der Vorwurf der Steuerhinterziehung hat seinen Ursprung meist im Mandatsverhältnis des Berufsträgers mit seinem Mandanten. Dem Mandanten des Beraters wird Steuerhinterziehung vorgeworfen und der…
Weiterlesen

Falscher Adressat: Finanzamt muss Umsatzsteuerbescheide für nichtig erklären

Umsatzsteuerbescheide für eine (zweigliedrige) GbR Mein Mandant erhielt Umsatzsteuerbescheide für die Jahre 2007-2009, die eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) betrafen, an der mein Mandant in diesen Jahren neben einem weiteren Gesellschafter beteiligt war. Die Umsatzsteuerbescheide waren an meinen Mandanten mit dem Zusatz „Für Sozietät … & …“ adressiert. Die GbR…
Weiterlesen

Eigenes Seminar „Einführung in die Steuerstrafverteidigung und Selbstanzeigeberatung“

Am 12.05.2017 habe ich im Auftrag der Rechtsanwaltskammer Sachsen ein 5stündiges Seminar mit dem Thema „Einführung in die Steuerstrafverteidigung und Selbstanzeigeberatung“ in Leipzig gehalten. Schwerpunkte waren Steuerhinterziehung gemäß § 370 AO (Tathandlungen, Steuerverkürzung, Verfolgungsverjährung, Strafzumessung), Besonderheiten des Steuerstrafverfahrens und ein Überblick über das Recht der Selbstanzeige.

Versuchte Steuerhinterziehung: Ermittlungsverfahren mangels hinreichendem Tatverdacht eingestellt

Meinem Mandanten wurde vorgeworfen, die Einkommensteuererklärung für 2012 nicht abgegeben und dadurch versucht zu haben, Einkommensteuer und Solidaritätszuschlag in Höhe von ca. 30.000 € verkürzt zu haben. Die Bußgeld- und Strafsachenstelle (BuStra) beabsichtigte daher, beim zuständigen Amtsgericht einen Strafbefehl gegen meinen Mandanten zu beantragen. Nachdem ich mich als Verteidiger bestellt,…
Weiterlesen

Eigener Vortrag zur Verteidigung in Steuerstrafsachen

Am 24.05.2016 hielt ich vor Mitgliedern des Leipziger Strafverteidiger e. V. einen Vortrag mit dem Thema „Eckpunkte der Verteidigung in Steuerstrafsachen“. Referiert habe ich u. a. zum Begriff der Steuerstraftat, zu Tathandlungen, zum Taterfolg (Steuerverkürzung), Vorsatz, zu Versuch und Vollendung sowie zur Verfolgungsverjährung und Strafzumessung bei Steuerhinterziehung.